TTIPWirtschaft

Neues bei TTIP

EU-Handelskommissarin berichtet in Berlin

Diese Woche war die EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström bei uns im Bundestag, um im Wirtschaftsausschuss über TTIP und CETA zu berichten.

Während das Freihandelsabkommen CETA mit Kanada bereits ausverhandelt ist, soll das geplante Abkommen TTIP mit den USA noch vor den Präsidentschaftswahlen im November 2016 abgeschlossen werden. Die Kommissarin warb sehr für das in Deutschland viel kritisierte TTIP: Da wir damit rechnen müssen, dass in Zukunft über 90 Prozent des weltweiten Handels außerhalb Europas stattfindet, müsse Europa schon jetzt die Weichen dafür legen, weiterhin im Spiel zu bleiben. Dabei können Freihandelsabkommen helfen.

Nach anfänglicher Kritik ist TTIP mittlerweile zu dem transparentesten Abkommen geworden, das die EU jemals verhandelt hat. Fast alle Grundlagendokumente sind online auffindbar. Für uns Abgeordnete wird in den nächsten Tagen zudem ein Leseraum eingerichtet, um alle aktuellen Unterlagen einzusehen. Auch bei den viel diskutierten Schiedsgerichten gibt es große Fortschritte – die EU hat hier ihren Vorschlag komplett reformiert. Zum Beispiel sollen in Zukunft nur noch staatliche Richter für diese Verfahren zugelassen werden, und es wird eine Berufungsinstanz geben. All das hat auch Signalwirkung für die nächsten anstehenden Freihandelsabkommen. Frau Malmström kündigte unter anderem Verhandlungen mit China, Japan, Mexiko, Australien und Neuseeland an.

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