9. Ausgabe 2014

TTIP: Mehr Aufklärung nötig

Ute Bertram mit Ursula Groden-Kranich und der Hildesheimer Abgeordneten im Europaparlament, Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl vor einer Säule und im Hintergrund viele Fenster

Das Freihandelsabkommen mit den USA ist oft in der Diskussion. Auch wir Bundestagsabgeordneten haben viele Fragen. Deshalb habe ich diese Woche unsere Hildesheimer Abgeordnete im Europaparlament, Dr. Godelieve Quisthoudt-Rowohl, zum Gespräch nach Berlin eingeladen. Sie ist in Brüssel im wichtigen Ausschuss für Handel zuständig für TTIP. Zusammen mit meiner Kollegin Ursula Groden-Kranich (ganz rechts im Bild) luden wir zur offenen Diskussion über TTIP, und viele Kollegen kamen. Im Juni hatte ich Sie zur Teilnahme am Konsultationsverfahren der EU-Kommission aufgerufen. Die Beteiligung war sehr gut, gerade aus Deutschland. Bis Ende des Jahres ist man in Brüssel noch mit der Auswertung beschäftigt. Dabei ging es vor allem um die Schiedsgerichte, die weiterhin umstritten sind. Mittlerweile weiß ich aber, dass gerade unser Mittelstand davon profitieren könnte. Denn wer momentan in den USA klagt, der kann daran als deutscher Mittelständler wegen der Länge und Kosten des Verfahrens kaputtgehen. Zudem wird oft zugunsten der amerikanischen Seite entschieden, und der Kläger zahlt die Kosten. Schiedsgerichte wären da schneller und unparteiisch. Deshalb hören wir aus der Wirtschaft immer wieder die Bitte, gerade diese Schiedsgerichte nicht fallenzulassen. Wichtig zu wissen ist auch: Bislang gab es zwar schon mehrere Verhandlungsrunden, aber noch keine konkreten Ergebnisse. Dass es trotzdem so viele Ängste gibt, zeigt mir, dass wir noch mehr aufklären müssen. Aus meiner Sicht geht es bei TTIP weniger um Wachstum, sondern darum, uns mit den Amerikanern auf gemeinsame Werte und Normen zu verständigen bzw. die landeseigenen Normen festzuschreiben. Und natürlich stimmen wir am Ende nur zu, wenn Deutschland insgesamt gewinnt.

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