TTIP

Einblick in Vertragstexte: TTIP-Leseraum

Türschild mit europäischer und amerikanischer Flagge

Die Mitglieder des Deutschen Bundestages können seit dem 1. Februar 2016 in einem Leseraum im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie die konsolidierten TTIP-Verhandlungsdokumente einsehen. Das habe ich diese Woche getan.

Viele Bürger in Hildesheim machen sich Sorgen wegen TTIP – auch, weil nur wenig bekannt ist über die Inhalte, die aktuell verhandelt werden. Als Mitglied der Arbeitsgruppe TTIP meiner Fraktion befasse ich mich viel mit dem Abkommen. Jetzt habe ich die Chance genutzt, endlich auch die aktuellen Verhandlungsdokumente einzusehen.

Ich musste mein Handy und Laptop abgeben, bevor ich den Leseraum betreten durfte. In den zwei Stunden meiner Einsichtnahme konnte ich mehrere englische Verhandlungstexte studieren und mir handschriftliche Notizen machen. Leider verbieten mir die Regularien, über das zu berichten, was ich gelesen habe. Bedauert habe ich auch, dass die versprochenen deutschen Übersetzungen noch fehlten. Dies war aber erst ein erster Einblick. Ich bleibe dran.

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